Wie ein Feuer entstand, ist es zu löschen – Hochzeit- Trennung – Ehevertrag
Die Ehe – nichts für Feiglinge Die Hochzeit schafft rechtlich Bindungen, die viele Eheleute zunächst euphorisch ignorieren. Wenn die Ehe der Statistik folgt und scheitert, ist immanent, dass nicht alles rund gelaufen ist. Ist die Trennung beschlossene Sache, macht es keinen Sinn Rosenkrieg 🥀 verbunden zu bleiben. Vor der Trennung hat es immer wieder die […]
§ 266a StGB: Vorenthalten und Veruntreuen von
Arbeitsentgelt/Sozialversicherungsbeiträgen
Gemäß § 266a StGB macht sich ein Arbeitgeber strafbar, wenn der Einzugsstelle Beiträge desArbeitnehmers zur Sozialversicherung vorenthalten werden. Ebenso wird bestraft, wenn über sozialversicherungsrechtliche Tatsachen unrichtige oderunvollständige Angaben gemacht oder über sozialversicherungsrechtlich erhebliche TatsachenAngaben vorenthalten werden. Zweck der Vorschrift ist der Schutz des Beitragsaufkommens der Sozialversicherung. Im Falle einer Verurteilung droht eine Verurteilung zu einer […]
Eheverträge haben einen unverdient schlechten Ruf!
Die Ehe begründet weitreichende rechtliche Bindungen, deren Auswirkungen bei ihrem Scheitern den wenigsten Eheleuten wirklich klar sind. Ein Ehevertrag ist Ausdruck der Selbstbestimmung. Wenn er fair sein soll, müssen beide Verantwortung übernehmen und sich nicht nur ernsthaft mit den Inhalten auseinandersetzen, sondern bei unterschiedlichen Auffassungen konsequent verhandeln. Das ist unbequem, aber ein guter Weg festzustellen, […]
Kein Haus und kein Unterhalt – wenn‘s mal nicht läuft
Der Anspruch auf Ehegattenunterhalt entfällt, wenn der unterhaltsberechtigte Ehepartner eine dauerhafte Beziehung zu einem neuen Partner unterhält. Der BGH geht davon aus, dass eine solche „Verfestigung der Beziehung“ nach 2 – 3 Jahren eintritt. Nicht immer kommt es aber auf die Dauer der neuen Liebe an. Eine Verfestigung tritt nach Auffassung der Gerichte auch früher […]
Kindesunterhalt – Wechselmodell – Problemstellung Steuervorteile / Kindergeld
Teilen sich Eltern die Betreuung ihres Kindes hälftig, so spricht man vom Wechselmodell.Dies führt zur Erhöhung des Unterhaltsbedarfs wegen der Versorgung des Kindes in zweigetrennten Haushalten. Nach der aktuellen Rechtsprechung ist der Kindesunterhalt von den Eltern auf Grundlageihrer Einkünfte – in Anlehnung an den Volljährigenunterhalt – anteilig zu bedienen. Kindergeld:In einer Grundsatzentscheidung vom 20.04.2016 (BGH […]
Das Haus retten – Zugewinnausgleich als Lösung
Manchmal ist das Leben nicht gerecht. Ein Ehepaar hat lässig die goldene Hochzeit geschafft, 2 Kids großgezogen und ein Häuschen im Wendland gebaut und bezahlt. Eine klassische Ehe, beide inzwischen fast 80. Er erkrankt und muss ins Pflegeheim. Im Kopf völlig klar, fordern viele Jahre körperliche Arbeit ihren Preis. Ihre Eltern haben damals Omas Haus […]
Wie schlägt man ein Erbe aus?
Nicht jeder Erbfall ist ein Grund zur Trauer. In manchen Fällen kommt eine Erbschaft völligüberraschend, nachdem über einen langen Zeitraum, zum Teil mehrere Jahrzehnte, keinKontakt mehr zu dem Verstorbenen bestanden hatte. Ein Erbfall kann auch erheblichefinanzielle Konsequenzen für die potentiellen Erben haben. Achtung: Die Ausschlagungsfrist beträgt nur 6 Wochen! Die Frist zur Ausschlagung ist kurz. […]
Vorzeitiger Zugewinnausgleich nach 3-jähriger Trennung – Verzinsung der Ausgleichsforderung
Wenn Eheleute mehr als drei Jahre getrennt leben, ist es möglich, den Güterstand derZugewinngemeinschaft, sofern der andere Ehepartner einer Regelung durch Ehevertragnicht zustimmen will, durch gerichtlichen Beschluss gemäß § 1388 BGB zu beenden, ohnedass hierfür eine Scheidung erforderlich ist. Die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft ist grundsätzlich nach Ablauf einermindestens dreijährigen Trennungszeit möglich (§§ 1386, 1385 […]
Das Berliner Testament – Bindungswirkung beachten
Viele Ehegatten bestimmen ihre Erbfolge in Form des „Berliner Testaments“, d. h. sie setzensich gegenseitig zu Alleinerben und ihre Kinder zu „Schlusserben“ nach dem Tod desüberlebenden Ehepartners, ein. Dies kann problematisch werden, wenn der länger lebendeEhepartner nach dem Tod des Erstversterbenden neu testieren möchte, weil seinepersönlichen Verhältnisse sich, beispielsweise durch – eine weitere Eheschließung, – […]
Getrennt aber noch nicht geschieden? Testament nicht vergessen!!!
Ist ein Ehepaar geschieden, besteht das gesetzliche Erb- und Pflichtteilsrecht des ExEhegatten nicht mehr. Bis zur Einreichung der Scheidung bleibt es beim Ehegattenerbrecht,wenn kein anderslautendes Testament vorliegt. Wer nicht möchte, dass im Todesfall in derTrennungszeit oder nach der Scheidung der geschiedene Ehepartner erneut Zugriff auf seinVermögen erhält, muss durch entsprechende Verfügungen in einem Testament oderErbvertrag […]